Wird die Haushaltsblockade in den USA noch abgewendet?
In den USA droht wieder einmal ein sogenannter Shutdown. Die Demokraten hatten angekündigt, den Haushalt zu blockieren. Doch jetzt rudert Minderheitsführer Schumer zurück.
@kkarhan@infosec.space@Sexabled IMHO ist die #Schuldenbremse schlichtweg #Sabotage am #Staat.
Wenn der #Bundestag einen #Haushalt genemit, dann MUSS dieser auch notwebdige.Neuverschuldung genemigen.
Sonst kriegen wir Verhältnisse wie aus den [www.youtube.com] #USA hierzulande!
@kkarhan@infosec.space@DerKlimablog #Schuldenbremse gehört wegen #Sabotage gekippt.
Ansonsten bekommen wir Verhältnisse wie in den #USA:
https://www.youtube.com/watch?v=KIbkoop4AYE
@kkarhan@infosec.space@helenasteinhaus die #Schuldenbremse ist nichts anders als #Sabotage der #Handungsfähigkeit des #Staat|es alla [www.youtube.com] #USA:
Dass #Kapitalertrag mindestens genauso stark #Besteuert und mit #Sozialabgaben belegt werden muss sollte allen klar sein!
@kkarhan@infosec.spaceDie #Schuldenbremse ist nichts anderes als #Sabotage der #Politik und gehört deshalb gecancelt, weil es ein #Unding ist per #Haushalt #Neuverschulding zu verlangen diese aber nicht zu genemigen!
Österreich: Es läuft auf eine Koalition von ÖVP und SPÖ hinaus
Kommt es in Österreich doch zu einer Koalition zwischen der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ? Mehrere Medien berichten, die Parteien hätten sich beim Knackpunkt Haushalt bereits geeinigt.
Frankreichs Parlament verabschiedet strittigen Sparhaushalt
Im Dezember hatte der Streit um den Haushalt zum Sturz der damaligen französischen Regierung geführt. Nun hat der Senat den überfälligen Etat verabschiedet. Premier Bayrou musste am Vorabend zwei Misstrauensvoten überstehen.
Frankreichs Premier Bayrou setzt Haushalt per Sonderartikel durch
Anfang Februar hat Frankreich für 2025 noch immer keinen Haushalt. Der könnte aber bald kommen - dank eines Verfassungsartikels, durch den Premier Bayrou das Parlament umgehen konnte. Nun droht ein Misstrauensvotum.
Debatte um Schuldenbremse: Reformieren oder lassen?
Rund einen Monat vor den Wahlen wird die Debatte über die Schuldenbremse hitziger. Braucht Deutschland eine Reform, um wieder wettbewerbsfähig zu werden? Von Sven Marcinkowski.
Das heutige #Geburtstagskind war eine Wegbereiterin der modernen #Einbauküche. Als "Frankfurter Küche" wurde ihre Planung bekannt. Eine der 366 #Kulturgeschichten im neuen Kulinarischen #Kalenderbuch beim #Leiermann dreht sich um Margarete Schütte-Lihotzky.
https://www.verlag.der-leiermann.com/kulinarische-kalendergeschichten/
Italien verabschiedet Staatshaushalt für kommendes Jahr
Italien gehört zu den am höchsten verschuldeten EU-Staaten. Mit dem neuen Haushalt will Ministerpräsidentin Meloni das Staatsdefizit abbauen - und trotzdem Steuern senken. Zuvor hatte es wiederholt Proteste gegen den Sparkurs gegeben.
US-Senat billigt Übergangshaushalt - Shutdown abgewendet
Im letzten Moment ist in den USA der Shutdown abgewendet worden: Nach dem US-Repräsentantenhaus verabschiedete auch der Senat einen Übergangshaushalt. Der designierte Präsident Trump und sein Berater Musk hatten den Haushaltsstreit zu einer Zitterpartie gemacht.
Statistisches Bundesamt: Deutsche machen 2023 weniger Müll
433 Kilo pro Kopf, also etwa 8,3 Kilo pro Woche - so viele Haushaltsabfälle haben die Deutschen 2023 verursacht. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erhebung im Jahr 2004, teilte das Statistische Bundesamt mit.
Berlin: Kulturszene darf doch auf mehr Geld hoffen
Allein bei der Kultur wollte der Berliner Senat im kommenden Jahr 130 Millionen Euro einsparen. Nach Protesten macht die schwarz-rote Koalition nach rbb-Informationen nun einen Rückzieher und lockert die Sparauflagen.
Union will nur wenigen Gesetzen zur Mehrheit verhelfen
Bis zu den Neuwahlen kann der Bundestag noch Gesetze beschließen. SPD und Grüne drängen darauf, haben aber keine eigene Mehrheit. Die Union will nicht das "Ersatzrad" der gescheiterten Ampel-Koalition sein.
Lockern oder so lassen? Die Schuldenbremse wird zum Wahlkampfthema
Der Streit über die Schuldenbremse hat dazu beigetragen, dass die Ampelkoalition geplatzt ist. Im beginnenden Wahlkampf wird weiter über eine Reform diskutiert. Die SPD drängt auf Änderungen.
Russlands Duma verabschiedet Haushalt für ein weiteres Kriegsjahr
Es ist ein Rekord: Russland steckt im kommenden Jahr 40 Prozent des Haushaltes in Militär und Sicherheit. Für Soziales gibt es weniger Geld. Die Verabschiedung ist trotzdem nur Formsache. Von Frank Aischmann.
Bundestag streicht Sitzungswoche zum Haushalt
Eigentlich sollte in der letzten Novemberwoche im Bundestag über den Haushalt beraten werden. Doch nach dem Aus der Ampel wurde die Sitzung nun gestrichen. AfD, Linkspartei und BSW kritisieren das scharf.
