Linke im Bundestag: Wie weiter nach dem Überraschungserfolg?
Die Linke ist mit einer deutlich vergrößerten Fraktion im neuen Bundestag vertreten. Sie will weiter auf die Themen Miete und Lebenshaltungskosten setzen. Einige Konflikte sind bereits abzusehen. Von Kerstin Palzer.
Stimmt es, dass sich - wie https://www.heise.de/news/Tesla-Werk-in-Gruenheide-wird-mit-120-Millionen-Euro-gefoerdert-6192961.html behauptet - die #Linke als Oppositionspartei in #Brandenburg bei der Abstimmung im Landtag über die 120 Millionen Euro-Förderung für #Musk und #Tesla enthalten und nicht dagegen gestimmt hat und wenn ja warum?
Hier erscheit euch doch alles ganz klar: https://www.linksfraktion-brandenburg.de/fileadmin/dateien/download/publikationen/Broschueren/Broschur_A5_Schwarzbuch-Tesla_05-24_2.Auflage_WEB.pdf
Diese Frage hätte ich natürlich gerne den Brandenburgischen Genossen direkt gestellt aber das geht bei denen nur über die Volksempfänger X, Meta oder TikTok.
Die #Linke #NRW hat ihre Mitgliederzahl mehr als verdoppelt. Das führt auch zu Diskussionen, wie mit den Neuen umgegangen werden soll. Erzieht man sie zu Sozialist*innen oder kann man von ihnen lernen? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189801.landesparteitag-der-linken-die-linke-mitgliederexplosion-n-und-nun.html
@tagesschau Ich wüsste nur zu gerne, wie die #Linke das #BSW und vor allem die #AfD darauf reagierten, wenn das die #Ampel bei und eingeführt hätte.
@AndiPopp@chaos.socialDie Linke
"Wir sind gegen Klingen, aber für's Rasieren"
Ich wäre ja dafür, dass #DieLinke sich aus der Außenpolitik raus hält, bis sie eine echte Position hat. Diese halbseidene Mittelposition mit diesem naiv-magisch Beschwören eines vollkommen falschen Verständnisses von Diplomatie braucht keiner.
Das ist genau der Grund - tatsächlich wahrscheinlich sogar der einzig zentrale - warum die #linke für mich leider nicht wählbar, da realitätsfremd ist.
Ich bin auch für gewaltfreie Diplomatie, Frieden und Abrüstung.
Aber es gibt nun mal leider mächtige Menschen da draußen, die von dieser Form des Zusammenlebens wenig halten. Und die statt auf Reden und Diplomatie auf Waffengewalt setzen.
Was schlagen die #linken als Lösung vor? Den Bullys ergeben?
"Wir sind gegen Aufrüstung und für Diplomatie" - #Reichinnek
Und diese Kurzsichtigkeit die uns zu kompletter Unterwerfung durch eine Diktatur führen würde ist der Grund warum die #Linke bei maximal ~10% bleiben muss. Ja, es ist wichtig sie dabei zu haben, aber auch wichtig das wir im Fall der Fälle nicht wegen irriger Prinzipien ausverkauft werden. Erfolgreiche Diplomatie gegen Diktaturen basiert auf der Möglichkeit erfolgreicher Gegenwehr, so wenig das gefallen mag.
Ich habe für https://anarchismus.de dieses Statement der Union communist libertaire zur aktuellen Situation in der #Ukraine eingelesen.
Hört gerne mal rein:
Ich würde eine #Reichensteuer einführen, 2500 € pauschal für alle mit Einkommen über 100.000 € im Jahr und das Geld #UkraineSoli nennen und direkt in die #Ukraine überweisen. #dielinke #linke #diegrünen #spd Das wäre ein echtes sinnvolles und gerechtes #sondervermögen.
AfD und Linke wollen mit Eilanträgen Sondersitzungen verhindern
Union und SPD wollen mit Sondersitzungen des alten Bundestags ihre neuen Finanzpläne durchbringen. Dagegen wehren sich die AfD und die Linke. Ihre Fraktionen klagen nun vor dem Verfassungsgericht.
Die #Linke-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel spricht von einem alarmierenden Allzeithoch an rechten Straftaten im Freistaat. Schwerpunktorte sind Leipzig, Dresden (545) sowie die Landkreise Zwickau und Bautzen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189601.rechtsextremismus-zahl-von-straftaten-rechter-in-sachsen-sprunghaft-gestiegen.html
Linke im Bundestag offen für Reform der Schuldenbremse
Sondervermögen oder Reform der Schuldenbremse? Im alten Bundestag hätten Union, SPD und Grüne die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Danach bräuchte es Stimmen der Linken. Die macht nun einen Vorschlag. Von M. Rödle.
Warum die SPD in Hamburg stark bleibt - und die AfD einstellig
Die meisten Hamburger sind mit ihrem rot-grünen Senat zufrieden. Warum verlieren SPD und Grüne trotzdem Stimmen? Von welcher Altersgruppe profitiert die CDU? Und warum bleibt die AfD deutlich schwächer als anderswo? Von H. Schwesinger.
Bürgerschaftswahl Hamburg: Das sind die Gründe für das Ergebnis der Linken
Was sind die Gründe für das Abschneiden der Linken? Was sagen Wählende über die Partei? Wo sehen sie die Kompetenzen? Eine Erklärung in Umfrage-Grafiken von infratest dimap.
Wahl in Hamburg: SPD mit Verlusten - und doch unangefochtener Wahlsieger
Der Erste Bürgermeister Tschentscher ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die SPD trotz bundesweiten Gegenwinds in Hamburg an der Macht bleiben kann. CDU, Linke und AfD legen wie bei der Bundestagswahl zu. Von Jörg Schönenborn.
@kkarhan@infosec.spaceDEpol, Merz
@c_pra Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dasy in der Zwischenzeit genug #Letztwähler der #CDU / #CSU abhanden kommen dass es für #RGR / #R2G reicht.
Eine #NSAfD-haltige #Regierung wäre ein abdolutes No-Go!
#Paradoxon : Auf #LinkedIn gibt es nicht genug #Linke
