@kkarhan@infosec.space@mimikama Ja, also #BSW / #Putinknecht / #Zarenknecht & #NSAfD / #AfD sind Tril dessen!
Recent searches
Search options
#BSW
5 posts5 participants0 posts today
@kkarhan@infosec.space
Noch wenig Ergebnisse bei SPD und BSW in Brandenburg
SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren in Brandenburg geräuschlos miteinander. Innenpolitisch haben sie viele Gemeinsamkeiten. Knirscht es nun bei der Abstimmung zur Aufrüstung im Bundesrat? Von Griet von Petersdorff.
tagesschau.de · Noch wenig Ergebnisse bei SPD und BSW in Brandenburg
@tagesschau Es sind quasi Kriegskredite - das ist noch schlimmer als die #Zeitenwende 2022! Erkauft wird sich der #Militarismus durch den Abbau des Sozialstaats - so wird es am Ende laufen! Irre, schlafenwandeln 2.0. # hoffe, #DieLinke und #BSW kippen diesen Rüstungswahnsinn am Freitag im #Bundesrat
Kritik an Auftritt von #BSW-Politiker im #AfD-Podcast
> Ungewöhnlicher Gast: In einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion spricht der BSW-Politiker #SteffenQuasebarth. Es geht auch um Rassismus und Wahlen.
Was ist nur aus diesem Mann geworden?
@tagesschau Ich wüsste nur zu gerne, wie die #Linke das #BSW und vor allem die #AfD darauf reagierten, wenn das die #Ampel bei und eingeführt hätte.
Ich verstehe, dass Abrüstung/Pazifismus etc die DNA der #Linken ist. Aber was ich strategisch nicht verstehe: Warum sie sich dermaßen an diesen einen Aspekt klammern.
Lasst die Abrüstungs- und Putinversteher-Hardliner doch weiter in Richtung #BSW abziehen. Dort tun sie keinem weh.
Aber in Zeiten, in denen das "S" in #spd nur noch Makulatur ist, gibt es für die Linke mit einer radikal sozialen Politik so viel neues Wähler:innenpotenzial das die Weggehenden locker kompensieren dürfte.
Im amtl. Endergebnis der #btw25 hat das #bsw die größte Korrektur nach Oben erhalten (+4277 Stimmen). Unabh. vom konkreten Fall bsw erscheint hier eine Unschärferegelung für demokratisch sinnvoll. Also, dass z.b. bei der zweiten Nachkommastelle aufgerundet wird, bei der 5% Klausel. Denn es gibt ja immer eine minimale Unschärfe bei den Auszählungen. Auch dass ein Eilantrag auf Prüfung des Wahlergebnisses formal nicht vorgesehen ist, ist an sich problematisch. https://www.wahlrecht.de/news/2025/bundestagswahl-2025.html#zweitstimmen-differenz
Wahlrecht.deBundestagswahl am 23. Februar 2025Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021: Hochrechnungen und Prognosen, Ticker-Meldungen, Vorläufiges und endgültiges Wahlergebnis und die Sitzverteilung sowie weitere interessante Informationen
BSW scheitert mit Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl
Das amtliche Endergebnis kann bekannt gegeben werden: Karlsruhe hat Anträge des BSW und einzelner Parteimitglieder abgelehnt. Sie wollten eine Neuauszählung der Bundestagswahl erreichen. Von Philip Raillon.
tagesschau.de · BSW scheitert mit Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl
@tagesschau Stoppt die quasi #Kriegskredite ! Wenigstens dann im #Bundesrat ! Auf, auf #BSW und #dieLinke dann in Eintracht, wenigstens dann?
Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
tagesschau.de · Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt
Wenn taktisches #Wählen nicht mehr erforderlich wäre, würde der #Bundestag und auch andere #Parlament/e heute ganz anders aussehen!
Das Schlimme ist, dass zu jeder Bundestagswahl mehrere Millionen Stimmen einfach ignoriert werden und nicht repräsentiert werden.
Es werden meist eh nur die größeren Parteien gewählt und selbst da schaffen es zu den letzten Wahlen nicht immer alle über 5 % zu kommen, um überhaupt noch mitreden zu können.
Politik dreht sich in Deutschland immer nur um die ganz großen Parteien, überwiegend um die, die skandalisieren.
Das hat aber nichts mehr mit Demokratie zu tun. Um Lösungen zu ringen, Kompromisse zu schließen & Probleme die existieren oder auf uns zukommen zu minimieren.
Drum wäre es um so wichtiger, dass alle Wähler-Stimmen vertreten sind, die nicht ungültig oder nicht gewählt haben.
Daher muss jetzt eine Wahlreform umgesetzt werden! Und alle großen Parteien sowie die kleinen Parteien würden profitieren.
Allgemein würde die gesamte Demokratie davon profitieren.
Ein Ziel, was Parteien, wie #DiePiraten, #ÖDP oder #Volt seit Jahren schon fordern haben aber die großen Parteien, wie #SPD, #Grüne, #CDU / #CSU, #DieLinke, #FDP oder #BSW nicht auf dem Schirm.
Helft mit einer #Unterschrift für die #Petition, dass "die da Oben" im Bundestag davon mitbekommen und damit die #Union #SPD #DieGrünen & #DieLinken diese #Wahlrechtsreform umsetzen, eine Petition, die einer #Ersatzstimme fordert: Ihr wählt die Partei, die ihr am liebsten im Bundestags sehen wollt & mit einer Ersatzstimme eine Partei, die deine Stimme erhalten soll, falls die erste Wahl / Stimme praktisch verloren gehen würde, da die Partei, wegen der 5%-Hürde nicht in den Bundestag kommt, da sie unter 5 % an Stimmen erhalten hat.
Teilt diese Petition, für mehr Aufmerksamkeit auf das Thema und für eine Reform, die die #Demokratie stärkt!
https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen/kampagnen/rettet-die-stimmen
Ein Ergebnis, das in die Zukunft weist:
#Bürgerschaftswahl in #Hamburg - #Volt bei 3% #FDP und #BSW unter Sonstige.
Next stop 5% 
Gerade noch einmal in #heute im ZDF - #Volt bei der #Bürgerschaftswahl bei 3%. #FDP und #BSW unter sonstige.
Vorhin hat mich jemand direkt angeschrieben, dass er bei der BTW25 noch öffentlich empfohlen hat Volt nicht zu wählen ... jetzt bei der Bürgerschaftswahl wird er sich aber dafür einsetzen wird Volt zu wählen
Also - nochmal alle mobilisieren die ihr in Hamburg kennt . Als Volt kurz vor der Kommunalwahl in Köln erstmals bei 3% war, waren es am Ende 5% 
#Politbarometer für die #Bürgerschaftswahl in #Hamburg:
#Volt mit Chancen die 5% zu schaffen.
translation and context in picture description
@tagesschau Nach der gleichen Logik wie jetzt die Union die Wahlrechtsreform kritisiert, könnte man auch die 5% Hürde kritisieren. Mit #BSW, #FDP und den sonstigen Parteien sind ungefähr 10 bis 12 Mio. Stimmen nicht in die Urne, sondern in die Tonne gewandert.
